Steuerberatung für Gesundheitsberufe
Steuerberatung
für Gesundheitsberufe
Ganzheitlich. Bundesweit. Konsequent.
040 / 5190056-0

Wir bieten eine ganzheitliche Steuerberatung für Apotheken, Ärzte und Pflegeberufe.

Sie befinden sich hier:

» Startseite

» Notarzt in Kreisdiensten ist sozialversicherungspflichtig

07.10.2020

Notarzt in Kreisdiensten ist sozialversicherungspflichtig

Wenn ein Arzt regelm��ig nebenberuflich Rettungsdienste des Kreises �bernimmt, f�hrt er diese T�tigkeit in der Regel nicht in selbstst�ndiger T�tigkeit aus.

 

Geklagt hatte ein 45-j�hriger Arzt, der hauptberuflich in einer eigenen Praxis t�tig ist. Nebenher �bernimmt er unter anderem f�r den Kreis Nordfriesland den �ffentlichen Rettungsdienst. Daf�r erh�lt er ein festes Honorar pro Bereitschaftsstunde und Einsatz. Er ist in einen Schichtplan eingebunden und wird angefordert, wenn ein Notruf eingeht. Vor Ort trifft der Arzt alle medizinischen Entscheidungen eigenst�ndig.

Mit einem sogenannten Statusfeststellungsantrag wollte er bei der Deutschen Rentenversicherung Bund feststellen lassen, dass diese Notarztt�tigkeit im Rahmen einer selbstst�ndigen T�tigkeit erfolgte. Das entschied das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht aber nun mit Urteil vom 18.9.2020 (Az. L 5 BA 51/18) anders und folgte damit einer Entscheidung des Bundessozialgerichts f�r in Krankenh�usern t�tige Honorar�rzte.

Aufgrund des hohen Grades der Organisation in einem Krankenhaus h�tten die dort t�tigen Ärzte keinen eigenen unternehmerischen Einfluss und seien in die Betriebsstrukturen und Abl�ufe eingebunden. Zu den Not�rzten gebe es bislang noch keine Entscheidung vom Bundessozialgericht, so die Richter in Schleswig. Dazu seien dort aber zwei Revisionen aus anderen L�ndern ang�ngig.

(LSG SH / STB Web)