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14.09.2020

Apotheker-Vertreterin sozialversicherungsfrei

Arbeitet eine Apothekerin als kurzzeitige Vertreterin einer Apothekeninhaberin, kann dies - abh�ngig von den Umst�nden des Einzelfalls - als selbst�ndige T�tigkeit zu charakterisieren sein. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen entschieden.

 

Die klagende Apothekerin betreibt eine Apotheke. Die beigeladene Apothekerin arbeitete dort im Rahmen kurzeitiger Vertretungen. Der beklagte Rentenversicherungstr�ger stellte nach einer Betriebspr�fung die Versicherungspflicht der Beigeladenen in der Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung fest und forderte von der Kl�gerin Arbeitgeberbeitr�ge nach. Ihre dagegen gerichtete Klage wies das SG Detmold ab.

Auf die Berufung der Kl�gerin hat das LSG den Statusfeststellungsbescheid nun aufgehoben (Urteil vom 20.06.2020, Az. L 8 BA 6/18). Die Beigeladene habe in ihrer T�tigkeit als Apothekenleiter-Vertreterin f�r die Kl�gerin nicht der Versicherungspflicht unterlegen. Denn sie sei nicht abh�ngig besch�ftigt, sondern selbst�ndig t�tig gewesen. Insbesondere eine T�tigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Weisungsgeberin habe sich nicht feststellen lassen. Die Beigeladene habe ihre T�tigkeit vielmehr im Wesentlichen frei gestalten k�nnen.

Bereits die gesetzlichen Vorschriften zur Apothekenleitung und -vertretung schrieben eine vollst�ndige inhaltliche Autonomie vor. Der Beigeladenen h�tten uneingeschr�nkt s�mtliche Befugnisse zur gesetzlich verankerten Sicherstellung der Versorgung der Bev�lkerung mit Medikamenten oblegen.

(LSG NRW / STB Web)