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20.04.2020

Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung

 

Patienten sind schon aus Haftungsgr�nden �ber Chancen und Risiken einer m�glichen Behandlung ordnungsgem�� aufzukl�ren. Wie das Bundessozialgericht entschieden hat, dient eine ordnungsgem��e Aufkl�rung der gesetzlich Versicherten aber auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot.

Im Sachleistungssystem entscheide letztlich der Versicherte, ob er die ihm �rztlich angebotene, medizinisch notwendige Leistung abruft. Fehle die ordnungsgem��e Aufkl�rung, k�nne das Auswirkungen auf den Verg�tungsanspruch eines Krankenhauses gegen die Krankenkasse des Versicherten haben.

Eine ordnungsgem��e Aufkl�rung sei danach kein blo�er Formalismus. Zwar k�nne bei Routinebehandlungen davon ausgegangen werden, dass die Aufkl�rung ordnungsgem�� stattgefunden hat und Versicherte ihre Entscheidung f�r die Inanspruchnahme von Krankenhausleistungen auf der Grundlage von ausreichenden Informationen getroffen haben. Das gelte jedoch nicht, wenn mit der Behandlung ein hohes Risiko schwerwiegender Sch�den, insbesondere ein hohes Mortalit�tsrisiko verbunden ist. In diesen Situationen sei regelm��ig nicht auszuschlie�en, dass Versicherte bei ordnungsgem��er Aufkl�rung von dem Eingriff Abstand genommen h�tten. Dies gilt in besonderem Ma�e, wenn es sich bei der beabsichtigten Behandlung um einen noch nicht dem allgemein anerkannten medizinischen Standard entsprechenden Therapieansatz handle. Versicherte m�ssten wissen, auf was sie sich einlassen, um abw�gen zu k�nnen, ob sie die Risiken einer solchen Behandlung um deren Erfolgsaussichten willen eingehen wollen.

Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem jetzt ver�ffentlichten Urteil vom 19. M�rz 2020 (Aktenzeichen B 1 KR 20/19 R).

(BSG / STB Web)