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13.04.2016

Jah­res­bi­lanz 2015: Zoll warnt vor ge­fälsch­ten Arz­nei­mit­teln

Nach der aktuell vom Bundesfinanzminister vorgestellten Bilanz der deutschen Zollverwaltung für das Jahr 2015 hat dieser mit fast 133 Mrd. Euro rund die Hälfte der Steuern des Bundes eingenommen. Mit 66,7 Mrd. Euro entfiel rund die Hälfte auf die Verbrauchsteuern. Einer der Aufgabenschwerpunkte des Zolls im vergangenen Jahr war der Kampf gegen illegale und gefälschte Arzneimittel.

 

Es gelang den Fahndern, die sichergestellte Menge an Tabletten mit 3,9 Mio. Stück gegenüber 2014 annähernd zu vervierfachen. Die geführten Ermittlungsverfahren richteten sich dabei zunehmend gegen größere kriminelle Strukturen und Verteilerbanden. Die Anzahl der Personen, gegen die der Zoll wegen Vergehen im Zusammenhang mit Medikamenten ermittelte, stieg von 3.100 im Vorjahr auf 4.100.

Ein weiteres wichtiges Prüfungsfeld war die Schwarzarbeitsbekämpfung. Bei rund 400.000 Prüfungen - das waren etwa 30 Prozent weniger als 2014 - wurden mit über 106.000 etwa 3.000 mehr Strafverfahren als im Vorjahr eingeleitet und die aufgedeckte Schadenssumme auf fast 820 Mio. Euro (2014: 795 Mio. Euro) erhöht. Im vergangenen Jahr kontrollierten die Zöllnerinnen und Zöllner auch regelmäßig die Einhaltung der Vorschriften nach dem seit 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG). Dabei ist zu berücksichtigen, dass neu in die Prüfungen einbezogene Branchen zunächst für die Neuregelungen sensibilisiert wurden, ohne Verstöße unmittelbar zu ahnden.

(BMF / STB Web)